Mona Jaeger

Brandenburg: Hier hat die SPD noch Lust auf Macht

von befla

Noch gibt es die alte SPD. Sie lebt im Amtszimmer von Frank Steffen, dem Bürgermeister von Beeskow im östlichen Brandenburg. Stolz lächelnd deutet er auf die Wand hinter dem Besprechungstisch, an der Bilder und Sprüche hängen. Ein Zitat von Helmut Schmidt. Eines von Herbert Grönemeyer. Aber Steffens Lieblingsbild ist das, auf dem er neben Gerhard Schröder zu sehen ist, einige Monate ist es alt. Schröder lacht, als wäre er noch immer Kanzler. „Ich bin Schröderianer“, sagt Steffen. Natürlich passe dessen Stil nicht mehr in die heutige Zeit. Aber Steffen meint etwas Grundsätzliches, das Schröder für ihn verkörpert: „Es geht um den Machtanspruch.“

Markus Wehner

Seit 30 Jahren ist der Bürgermeister in der SPD, er hat die Partei in Beeskow 1990 mitgegründet. Er hat eine Lehre zum Schlosser gemacht, gleichzeitig Abitur, dann eine Verwaltungsausbildung. Seit zehn Jahren ist er Bürgermeister. Eine klassische Aufstiegsgeschichte. Bestes sozialdemokratisches Material.

Bei der vergangenen Bürgermeisterwahl hat Steffen fast zwei Drittel der Stimmen bekommen, die SPD bei der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl im Wahlkreis Oder-Spree nur 17 Prozent. Warum geht es der Partei so schlecht? Nicht wegen der Nachwehen der Agenda-Politik, wie der neue Vorsitzende Norbert Walter-Borjans behauptet, glaubt Steffen. Die Filiale der Bundesagentur für Arbeit in Beeskow hat dichtgemacht, es gab zu wenige Arbeitslose zu betreuen. Der SPD gehe es wegen des eingeschlagenen Linkskurses schlecht, meint Steffen. Die Parteibasis sei nämlich konservativ. Und sozialdemokratische Politiker dürften durchaus auch konservativ sein.

Wo die SPD noch Machtpartei ist

Steffen hat mit dem Begriff im Gegensatz zu vielen Spitzengenossen kein Problem. Fast alle in der SPD scheuten davor, nach der Macht zu greifen. Die Ministerpräsidenten blieben lieber in ihren Ländern. Parteichef Walter-Borjans wolle nicht einmal für den Bundestag kandidieren. Nur Olaf Scholz wagt es. Er ist jetzt der Kanzlerkandidat. Und kämpft zum ersten Mal in Brandenburg um sein Bundestagsmandat. Dem Landesverband, der seit 30 Jahren regiert, und keine Angst vor der Macht hat.

Konservativ – so wird oft auch Scholz beschrieben. Bürgermeister Steffen ist deswegen zwar noch kein Scholzianer, aber dass er antritt, findet er gut. Denn mit Scholz werde die Lust am Regieren verbunden. „Das Motto muss sein: Wenn wir in die nächste Regierung eintreten, dann müssen wir sie anführen.“

Im Moment hört man solche Sätze von Sozialdemokraten nicht oft. In Brandenburg, wo der Hamburger Scholz eine neue politische Heimat finden will, aber schon. Der Landesverband wirkt wie aus der Zeit gefallen. Erst drei Ministerpräsidenten – Stolpe, Platzeck, Woidke – hatte das Land seit der Wiedervereinigung, alle von der SPD. Mal regierte sie mit der CDU, mal mit der Linkspartei, aktuell mit CDU und Grünen. Die SPD in Brandenburg ist routiniert, pragmatisch und flexibel. Hauptsache, den Regierungschef stellen, der Rest findet sich. So eine Kaltschnäuzigkeit kennt man sonst nur von der CDU.

Plötzlich ein Team: Walter-Borjans, Scholz und Esken

Plötzlich ein Team: Walter-Borjans, Scholz und Esken
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Bild: EPA

Aus der heißt es über den Brandenburger Landesverband anerkennend: So eine SPD wie in Brandenburg gibt es sonst nicht mehr. Das ist als Kompliment zu verstehen, nicht zuletzt weil die Partei auf Bundesebene ein anderes Bild abgibt: Oft ist unklar, wer für sie spricht, die Vorsitzende Saskia Esken, Ko-Chef Walter-Borjans oder eben Scholz. Zustände wie in der zerstrittenen Berliner SPD empfindet man in Brandenburg als Katastrophe. Dort muss der Noch-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller darum bangen, dass ihm seine Partei einen aussichtsreichen Platz für die Bundestagswahl gewährt.

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