Brasilien nach Lula-Entlassung: Das Land vom Wahnsinn befreien

von befla

Kurz bevor Luiz Inácio Lula da Silva am Freitagabend das Gefängnis verließ, stellte er ein Video auf sein Twitter-Profil. Es zeigt den 74 Jahre alten früheren Präsidenten, wie er konzentriert auf dem Laufband joggt, an Hanteln trainiert und Gewichte stemmt. Im Hintergrund läuft „Eye of the Tiger“, die Filmmusik aus „Rocky III“. Er habe die Energie eines dreißig Jahre alten Mannes, ließ er die Brasilianer wenig später wissen. Seine Botschaft war unmissverständlich. Es ist eine Kampfansage an Präsident Jair Bolsonaro, der seit seiner Wahl vor einem Jahr die politische Bühne unangefochten beherrscht. Lula kündigte an, Brasilien „vom Wahnsinn zu befreien“.

Tjerk Brühwiller

Seine Freilassung hat Lula da Silva einem Urteil des Obersten Gerichts zu verdanken. Dieses hatte am Donnerstag befunden, dass es unzulässig sei, in zweiter Instanz Verurteilte zu inhaftieren, solange noch nicht alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Fünftausend Verurteilte dürften davon profitieren. Einer von ihnen ist der frühere Präsident, der wegen Geldwäsche und Korruption zu acht Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden war. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass sich Lula da Silva im Austausch gegen Staatsaufträge von einem Baukonzern eine Wohnung an einem Strand hatte herrichten lassen.

Die Linke hat den Prozess stets als politisch motiviert verurteilt und behauptet, es sei nur darum gegangen, ihre Führungsfigur aus dem Rennen für die Präsidentschaftswahlen von 2018 zu entfernen. Als der für die Verurteilung verantwortliche Richter Sérgio Moro später von Bolsonaro als Justizminister nominiert wurde, sah sie sich bestätigt. In den vergangenen Monaten kamen zudem illegal entwendete Kurznachrichten zwischen Moro und den Staatsanwälten an die Öffentlichkeit, welche die Neutralität der Ermittler und der Justiz in Frage stellen.

Keine Alternativen in Sicht

Lula da Silva sagte am Freitagabend vor seine jubelnden Anhänger, er verspüre keinen Hass. Sein Herz habe nur Platz für Liebe. Doch konnte er nach 580 Tagen in einer Zelle des Hauptquartiers der Bundespolizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba seine Wut nicht zurückhalten. Er sprach von der „Niederträchtigkeit“ der „verdorbenen Seite“ der Staatsanwaltschaft, der Bundespolizei und der Justiz. Sie alle beschuldigt er, systematisch die Kriminalisierung der Linken, seiner Partei und seiner Person betrieben zu haben. Die Wahl von 2018 bezeichnete er als „gestohlen“.

Lula da Silva macht aus seinen Ambitionen keinen Hehl: Er hat die Präsidentenwahl in drei Jahren im Blick. Einer seiner engsten Vertrauten sagte, dass da Silva im Gefängnis an nichts anderes gedacht habe. Noch deutlicher ist sein einstiger Kabinettschef José Dirceu, der in mehreren Korruptionsfällen angeklagt und verurteilt ist und nun ebenfalls von dem Urteil des Obersten Gerichts profitiert hat. Der Kampf gehe nun nicht mehr um Lula da Silvas Freiheit, sagte Dirceu in einem Video. „Nun geht es darum, die Regierung zurückzuerobern. Wir sind das Gegenteil von dem, was diese Regierung tut.“

Die Kampagne für die Wahl in drei Jahren hat zwar schon begonnen, die brasilianische Opposition wirkte seit der Wahl Bolsonaros jedoch orientierungslos. Das soll sich mit der Rückkehr des alten Anführers nun ändern. Lula da Silva wird das Ruder in seiner Arbeiterpartei wieder übernehmen, auch weil es ihr ganz offensichtlich an Alternativen mangelt. Er wiederholte, was er schon am Tag seiner Festnahme gesagt hatte: „Sie haben keinen Mann festgenommen, sondern versucht, eine Idee zu töten. Doch eine Idee lässt sich nicht töten, eine Idee verschwindet nicht.“

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