Johannes Leithäuser

Brief an Pompeo: Maas bittet Amerika um Fortsetzung von WHO-Zahlungen

von befla

Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in einem Schreiben gegen die Absicht des amerikanischen Präsidenten Donald Trump gewandt, die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation WHO zu stoppen. Maas argumentiert in dem Brief, der an den amerikanischen Außenminister Mike Pompeo gerichtet ist, die WHO werde dringend benötigt, um akut eine weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie zu vermeiden. In dem Schreiben, das dieser Zeitung vorliegt, heißt es weiter, „wir müssen sie daher jetzt,  bei allen Unvollkommenheiten, gemeinsam kraftvoll unterstützen“. Maas schreibt an Pompeo, im Blick auf Trumps Entscheidung, keine Zahlungen mehr an die WHO zu leisten, „bitte ich Sie nachdrücklich darum, die Folgen zu bedenken und während der fortdauernden Krise zunächst keine Schritte zu operationalisieren, die die zuständigen Institutionen im System der Vereinten Nationen nachhaltig schwächen würden“.

Trump hatte am Vortag die Einstellung der Zahlungen an die für die Weltgesundheit zuständige UN-Organisation damit begründet, dass die WHO Informationen zu Covid-19 teilweise verspätet weitergegeben oder sogar falsche Angaben aus der Volkrepublik China, dem Ursprungsort des Virus, weitergeleitet habe. Maas nimmt in seinem Schreiben an Pompeo diese Kritik auf. Er stellt zunächst fest, das Virus stelle eine globale Bedrohung dar, auf die es gelte, „eine globale Antwort zu finden“.

Maas gesteht zu, „selbstverständlich“ seien auch in der WHO bei der Bewältigung der Herausforderungen durch Covid-19 „Fehler gemacht worden“. Die Bundesregierung teile auch „manche der Kritikpunkte, die die Vereinigten Staaten an einzelnen Aspekten des Handelns der WHO im Umgang mit der Krise vortragen“. Der deutsche Außenminister schlägt vor, es solle „als Teil einer „lessons learned“-Übung gemeinsam daran gearbeitet werden, die WHO „noch besser aufzustellen“, so wie es Pompeo bereits in der Runde der G7-Staaten vorgeschlagen habe.

In einer Videokonferenz mit rund 20 Ministerkollegen, die sämtlich in der von Maas vor zwei Jahren angestoßenen „Allianz für Multilateralismus“ mitwirken, war die Unterstützung für die WHO gleichfalls ein gemeinsames Anliegen. Allerdings hieß es auch in dieser Runde, man unterstütze Bemühungen in der Weltgesundheitsorganisation, Lücken in der Vorbereitung auf Pandemien zu identifizieren und die Reaktion auf solche weltweiten Ereignisse zu verbessern. Die Ministerrunde der multilateralen Allianz war sich auch einig, dass die Antwort auf die Bedrohung durch das Coronavirus kooperativ, also ohne nationale Eifersüchteleien, sowie transparent, wissenschaftsbasiert und unter den Staaten abgesprochen zu sein habe.

Die Runde war sich einig darin, den Versuch zu unternehmen, zusätzliche finanzielle Mittel zur Bekämpfung der Virus-Pandemie aufzubringen und sie der WHO für ihr Covid-19 Bekämpfungsprogramm zur Verfügung zu stellen, auch in die Entwicklung eines Impfstoffes und an andere Institutionen, die das Virus bekämpfen, sollen zusätzliche Mittel fließen. Überdies wollen die Minister der Allianz gegen Falschinformationen über die Pandemie vorgehen und vertrauenswürdige Informationsquellen stärken.

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