Corona-Demonstrationen: Kleinere Kundgebungen in ganz Deutschland

von befla

In zahlreichen deutschen Städten sind am Samstag wieder Menschen auf kleineren Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Auch Gegenveranstaltungen gab es an mehreren Orten.  Allein in Berlin meldete die Polizei 30 angemeldete Versammlungen mit Corona-Bezug, 1100 Beamte waren in der Hauptstadt im Einsatz. Demonstrationen fanden unter anderem auch in Hamburg, Frankfurt, Köln, Essen, Bochum, Leverkusen, Braunschweig und Augsburg statt. In München wurden Kundgebungen wegen eines Unwetters abgesagt.

Reichsbürger und Gelbwesten

Bei einer Protestaktion am Großen Stern in Berlin waren laut Medienberichten und Polizei zahlreiche Anhänger der Reichsbürger- und Gelbwesten-Bewegung dabei. Die Polizei beendete die Veranstaltung vorzeitig, weil sich zu viele Menschen an der Demonstration beteiligten. In Berlin sind derzeit nur bis zu 50 Teilnehmer je Demonstration erlaubt.

Wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz wurden am Großen Stern von zahlreichen Demonstranten die Personalien aufgenommen. Laut Berliner Bündnis gegen Rechts sind auf den Veranstaltungen gegen die Corona-Verordnungen eindeutig auch rechtsextreme Gruppierungen, Parteien und Organisationen vertreten.

Ruhige Lage in Hamburg

In Hamburg versammelten sich unter anderem mehrere hundert Gegner der Corona-Maßnahmen vor dem Michel. Dort seien mehrere Teilnehmer von der Polizei ermahnt worden, weil sie ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs gewesen seien, sagte eine Sprecherin. Einige nicht angemeldete Gegen-Aktionen seien aufgelöst worden. Insgesamt sprach die Polizei am Nachmittag von einer unübersichtlichen, aber ruhigen Lage.

In Bayern gingen wegen Regens nur wenige Demonstranten auf die Straße. In Nürnberg waren bei einer Aktion gegen Grundrechteeinschränkungen laut Polizei „nicht annähernd“ so viele Teilnehmer anwesend wie die 500 angekündigten.

In München war die groß angekündigte Demonstration am Samstag kurz vor dem offiziellen Beginn abgesagt worden, weil ein Gewitter über der Theresienwiese niederging. Bis zu 1000 Menschen waren in der Landeshauptstadt zu der Demo erwartet worden. Die Versammlung sollte unter dem Motto „Zusammenstehen für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung“ stehen.  Ursprünglich war sie für 10 000 Menschen beantragt worden. Die Organisatoren scheiterten damit jedoch an behördlichen Auflagen und am Freitagabend auch am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof.

Weniger Demonstranten in Stuttgart

In Stuttgart waren mehrere Kundgebungen angemeldet, die Teilnehmerzahlen im Vergleich zu den Vorwochen jedoch „recht überschaubar“, wie ein Polizeisprecher sagte. An einem Protestzug zum Wasen nahmen mehrere Dutzend Menschen teil, auf dem Wasen selbst kamen weitere Demonstranten hinzu. Der mit ursprünglich 500 Teilnehmern angemeldete Protest war eine von mehreren Veranstaltungen und Kundgebungen bei widrigem Wetter.

Ebenfalls am Samstag geplant waren kleinere Demonstrationen des DGB, mehrerer Privatpersonen, einer kirchlichen Gruppe und von Greenpeace. Es sei „alles recht ruhig und unauffällig“ gewesen, sagte eine
Stadtsprecherin.

Eine für den Sonntag in Stuttgart geplante AfD-Kundgebung gegen die Corona-Beschränkungen darf derweil doch stattfinden. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hob am Samstag einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart auf, das den Eilantrag der AfD gegen das von der Stadt Stuttgart verfügte Versammlungsverbot abgelehnt hatte. Die AfD-Demonstration kann allerdings nur mit 100 Teilnehmern und unter strengen Auflagen stattfinden, wie der Gerichtshof am Samstag in Mannheim mitteilte.

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