Reiner Burger

Corona-Pandemie: Was tun bei Inzidenz Null?

von befla

In Mecklenburg-Vorpommern geht nun alles ganz schnell. Die Corona-Inzidenzen fallen rasant und mit ihnen die Masken – zumindest in den Schulen. Seit Mittwoch müssen selbst in den Klassenräumen keine Masken mehr getragen werden. Damit ist Mecklenburg-Vorpommern Vorreiter, die Entscheidung dazu kam kurzfristig, erst am Dienstag wurde nach einer Kabinettssitzung in Schwerin der Beschluss verkündet. „Der Sommer kommt, Corona geht“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Mittwoch im Landtag. Die Inzidenz im Land liegt bei 5,3. 

Matthias Wyssuwa

Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

Aber nicht nur im Nordosten, fast überall in der Bundesrepublik fallen die Infektionszahlen schnell. Mecklenburg-Vorpommern hat zwar mit Abstand die niedrigste Inzidenz, aber auch in Schleswig-Holstein und Brandenburg liegt der Wert knapp unter zehn. Andere Länder wie Niedersachsen oder Hamburg liegen wenige Punkte dahinter, der Bundesschnitt liegt bei 19,3. Aus immer mehr Kreisen oder größeren Städten werden nur noch einstellige Inzidenzen gemeldet. Und wie geht es nun weiter?

Lockerungen, ohne Wiederanstieg auszulösen

Die erst im April nach einem heftigen Konflikt zwischen Bundesregierung und Ländern eingeführte Bundesnotbremse, mit der bei stark steigenden Infektionen deutschlandweite Einschränkungen greifen, hat sich erledigt, sie läuft Ende Juni aus. Die Feststellung einer epidemischen Notlage will der Bundestag gleichwohl bis zum 30. September verlängern – auch, weil an ihr viele weiter als nötig erachtete Regeln wie die Vorordnung zu Testangeboten oder zur Unterstützung von Eltern im Fall von pandemiebedingten Kita- und Schulschließungen hängen.

Derweil sind alle Länder dabei, die Lockerungen auszuweiten. In Nordrhein-Westfalen gibt es dafür einem Dreistufenplan. Die Regeln sollen „im Zusammenwirken mit dem fortschreitenden Schutz der Bevölkerung durch das Impfen Rahmenbedingungen für das öffentliche und private Leben setzen“, wie es vom Gesundheitsministerium heißt. Es gehe einerseits um größtmögliche Normalisierung aller Lebensbereiche und anderseits darum, „einen Wiederanstieg der Infektionszahlen und daraus resultierende gesundheitliche Gefahren und neuerliche Einschränkungen nachhaltig“ zu vermeiden. In Stufe eins sind die Regeln für Kommunen und Kreise mit Werten von höchstens 35 definiert. Am Donnerstag lag in Nordrhein-Westfalen nur noch Hagen knapp über 50. Münster dagegen kam auf 6,3. Selbst im lange von hohen Inzidenzen geplagten Duisburg liegen die ersten Stadtteile mittlerweile bei null. 

Grundrechtseingriffe immer schwerer zu rechtfertigen

Unterhalb des Werts von 35 wird in Nordrhein-Westfalen aktuell nicht differenziert – mit der Frage, wann es überhaupt keine Einschränkungen mehr gibt, befasst sich die Landesregierung also bisher nicht. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht weiter Anlass zur Vorsicht. Als vor wenigen Tagen die jüngste Version der Corona-Schutzverordnung in Kraft trat, betonte er, die Pandemie sei noch nicht vorbei. Auch wenn der Wert 35 schon an vielen Orten unterschritten sei, müsse man sich vor Augen führen, dass man im Sommer vor einem Jahr wochenlang Inzidenzwerte von unter zehn und trotzdem deutliche Einschränkungen gehabt habe. 

Grundrechtseingriffe immer schwerer zu rechtfertigen

Mit Blick auf die immer größere Zahl von Geimpften wird es nun allerdings immer schwerer, Grundrechtseingriffe zu rechtfertigen. Auch deshalb hatte Nordrhein-Westfalen in seine Stufe eins schon weitere Lockerungen eingebaut für den Fall, dass die Landesinzidenz unter 35 fällt – was mittlerweile geschehen ist. Auch für, wie es vom Gesundheitsministerium heißt, „besonders infektionsrelevante Angebote wie Großveranstaltungen und Diskotheken“ gibt es nun klare Perspektiven. Nach bisherigen Planungen sind vom 1. September an Musikfestivals mit bis zu 1000 Zuschauern mit Tests und genehmigtem Konzept erlaubt, unter diesen Bedingungen dürfen auch Clubs und Diskotheken ihren Innenbereich wieder öffnen. 

Im Nordosten fallen derweil nicht nur die Masken in den Schulen, auch die Kontaktbeschränkungen werden gelockert – bis zu 30 Personen können sich nun privat treffen, Kinder unter 14, Genesene und vollständig Geimpfte zählen nicht mit. Das Land hat aufgrund der guten Zahlen die Schritte aus dem eigenen Stufenplan vorgezogen. Vor allem in Innenbereichen setzt man aber weiter auf Tests und Masken. Dass gleich alles wie früher werde und es keine Regeln mehr gebe, sei noch nicht möglich, äußerte Schwesig. Jetzt müssten erst einmal die neuen Öffnungsschritte alle klappen.

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