Justus Bender

Das Jahr 2020: Panik auf der AfD-Titanic

von befla

Die Titanic war 22 Knoten schnell, als der Späher einen Eisberg meldete. Der Erste Offizier William Murdoch befahl: „Ruder hart Steuerbord, volle Kraft zurück!“ Im damaligen Jargon hieß das: Ausweichen nach links. 37 Sekunden lang ächzten die Dampfturbinen vergeblich im Rückwärtsgang, das Schiff drehte leicht, dann prallte es gegen das Eis. Die Wende kam zu spät.

Justus Bender

Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Die AfD stand bei elf Prozent in den Umfragen, als der Verfassungsschutz im März die Beobachtung des extremistischen Partei-„Flügels“ meldete. Solche Sachen gehen für Parteien meistens hässlich aus. Sie verlieren ihren Ruf, mit dem Ruf die gemäßigten Mitglieder und mit denen die Mehrheit an die Ideologen. Der Parteivorstand empfahl dem „Flügel“ die Auflösung bis Monatsende. Das Kommando lautete: Hart Steuerbord. Die Partei ächzte unter dem ungewohnten Druck, etwas gegen Extremisten zu tun, anstatt sie zu verteidigen. Das Manöver dauerte neun Monate.

Der „Flügel“ folgte scheinbar brav der Empfehlung und erklärte seine Auflösung. Das kostete die Extremisten nichts. Sie sind ein konspirativer Zusammenschluss von Gleichgesinnten, ihr Klebstoff ist die formlose Loyalität. Sie brauchen weder die Internetseite des „Flügels“, noch die Bezeichnung „Flügel“. Es gab nie einen Verein, geschweige denn eine Mitgliederliste. Entsprechend wenig hat sich seither geändert. Bis heute reden AfD-Politiker vom „Flügel“, und wenn Journalisten schief gucken, sagen sie schnell: „der frühere Flügel“ oder „die Leute, die früher im Flügel organisiert waren“. Der „Flügel“ firmiert also neuerdings unter dem Namen „aufgelöster Flügel“.

Als die Stimmung noch besser war: Christian Lüth, Alexander Gauland, Alice Weidel und Jörg Meuthen nach der Bundestagswahl 2017

Als die Stimmung noch besser war: Christian Lüth, Alexander Gauland, Alice Weidel und Jörg Meuthen nach der Bundestagswahl 2017
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Bild: Daniel Pilar

Im Mai annullierte der AfD-Vorstand die Parteimitgliedschaft des „Flügel“-Anführers Andreas Kalbitz, weil der in seinem Aufnahmeantrag nicht angegeben hatte, dass er mal in der neonazistischen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ war. Damit verlor der „Flügel“ seinen wichtigsten Strippenzieher. Zwischendurch kam die „Querdenker“-Bewegung auf und mit ihr ein Milieu, das aus sanften Esoterikern, aber auch aus Rechtsextremisten besteht, und von Teilen der AfD umgarnt wurde. Im November machte der Erste Offizier Meuthen einen Ordnungsruf: „Entweder wir kriegen hier die Kurve, und zwar sehr entschlossen und sehr bald. Oder wir werden als Partei in keineswegs ferner Zukunft in ganz, ganz schwere See geraten und gegebenenfalls scheitern.“ Das klingt wie Panik auf der Titanic. Die AfD ist mitten in einem Wendemanöver. „2020 war schon ein Jahr der inhaltlichen Weichenstellung“, sagt Meuthen der F.A.S.

Einer, für den das Jahr besonders unangenehm war, ist Christian Lüth. Er war Pressesprecher der AfD-Bundestagsfraktion, bis er vom „Vergasen“ und „Erschießen“ von Migranten sprach. Dann wurde er fristlos entlassen und sagt heute, das Jahr war „eines der schwierigsten Jahre für die AfD und mich. Voller unnötiger Aussagen, Ausschlüsse und Machtkämpfe“.

Undatiertes Foto der Titanic

Undatiertes Foto der Titanic
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Bild: dpa

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zum Beispiel hält nichts von Meuthens Kurs. „Er hat die Vorstellung, er könne mit diesen Dingen den Verfassungsschutz von der Beobachtung abhalten. Das ist eine völlige Fehleinschätzung“, sagt Gauland der F.A.S. Lüth wiederum hat die Theorie, dass Meuthen den aufgelösten „Flügel“ deshalb ablehnt, weil der sein Rentenkonzept nicht unterstützt hat. Meuthen weist das weit von sich. „Es hat mit dem Rentenkonzept schlicht überhaupt nichts zu tun“, sagt er.

Am Ende des Jahres spricht trotz Meuthens Bemühungen viel für eine baldige Beobachtung der gesamten AfD, der Verfassungsschutz wirbt schon V-Leute an. Lüth sagt: „Der Flügel ist nicht schwächer geworden. Er ist sogar stärker geworden durch Meuthens Angriff.“

Als die Titanic auf den Eisberg prallte, hatte sie ihren Kurs nur um zwei Grad nach links verändert.

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