Eilanträge gestoppt: Brandenburg rodet weiter für Tesla-Fabrik

von befla

In Grünheide bei Berlin werden Bäume gefällt. Auf dem Gelände soll ein Tesla-Werk entstehen. Bild: dpa

Kurze Zeit sah es so aus, als ob die Vorbereitungen für den Bau der Tesla-Fabrik in Ostbrandenburg gerichtlich gestoppt werden könnten. Das ist vorerst vorbei – die Rodungsarbeiten auf dem Waldgelände gehen weiter.

Nachdem Naturschützer mit ihren Eilanträgen gegen die laufenden Rodungsarbeiten in Grünheide (Oder-Spree) vor Gericht gescheitert sind, kann der amerikanische Elektroautobauer Tesla dort den Neubau einer Fabrik vorerst ungehindert weiterverfolgen. Laut dem brandenburgischen Agrarministerium gelten jedoch zahlreiche Auflagen zum Schutz der Umwelt und der Bevölkerung für die Zeit während der Baumfällarbeiten. Nach Regierungsangaben wird in zwei Schichten gearbeitet – allerdings nicht nachts wegen des Lärmschutzes. Auch am Sonntag stehen die Maschinen still.

Die Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) wollten die Rodung mit Eilanträgen stoppen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) lehnte diese jedoch am Freitagabend ab. Zur Begründung teilte es mit, die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesumweltamt sei nicht zu beanstanden. Die Richter ließen eine Beschwerde gegen den Beschluss beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu (AZ.: VG 5 L 69/20).

Ein gut 90 Hektar großes Waldstück wird gerodet, damit dort später das Tesla-Werk errichtet werden kann. Die Genehmigung für den Bau steht zwar noch aus, Bäume wurden aber trotzdem gefällt. Grund dafür ist eine vorzeitige Erlaubnis des Landesamtes für Umwelt – zum einen für die Rodung der gut 90 Hektar, zum anderen für bauvorbereitende Maßnahmen wie das Anlegen von Baustraßen. Die Rodungsarbeiten auf dem rund 300 Hektar großen Areal werden voraussichtlich bis Ende Februar dauern.

Ab Juli 2021 will Tesla jährlich bis zu 500.000 Elektro-Autos in Grünheide produzieren. Das umweltrechtliche Genehmigungsverfahren läuft noch. Bis zum 5. März können Bürger etwa Bedenken einreichen, die später öffentlich erörtert werden sollen.

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