Thomas Gutschker

EU-Reisebeschränkungen: Vierzehn Länder dürfen wieder rein

von befla

Die EU-Mitgliedstaaten haben sich am Dienstag auf eine erste Liste mit Drittstaaten geeinigt, aus denen vom 1. Juli an wieder Einreisen in die EU möglich sein sollen. Es handelt sich, wie die F.A.Z. schon am Sonntag berichtete, um 14 größere Länder. China soll erst zugelassen werden, wenn es umgekehrt die Einreise aus allen EU-Staaten gestattet. Die Mitgliedstaaten können die Empfehlung des Rats schrittweise umsetzen, sollen aber keine weiteren Länder einseitig hinzufügen. Die Liste soll alle zwei Wochen überarbeitet und an die epidemiologische Lage angepasst werden.

Thomas Gutschker

Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

Die 14 Staaten sind: Algerien, Australien, Georgien, Japan, Kanada, Marokko, Montenegro, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. Diese Länder erfüllen alle Bedingungen, welche die EU-Kommission vorgeschlagen hat. Sie haben weniger oder genauso viele Corona-Neuinfektionen wie die EU im Gesamtdurchschnitt; das waren Mitte Juni 16 Infektionen in zwei Woche auf hunderttausend Einwohner. Außerdem ist der Trend stabil oder abnehmend und das Gesundheitssystem hinreichend belastbar. Und schließlich gewähren sie im Gegenzug auch die freie Einreise aus allen EU-Staaten.

Die neue Regelung gilt auch für die europäischen Kleinststaaten Andorra, Monaco, San Marino und den Vatikanstaat. Sie werden, wie es in der Ratsempfehlung heißt, als „EU-Einwohner“ eingestuft. Die Liste wurde vom Rat ohne Gegenstimme angenommen. Eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten hätte gereicht.

Bei der Auswahl der ersten Länder spielten auch politische Interessen der Mitgliedstaaten eine Rolle. So setzte sich Frankreich besonders dafür ein, dass auch frankophone Länder auf der Liste stehen. Die Osteuropäer machten sich für Georgien stark – als Spitze gegen Russland, das so wenig wie die Vereinigten Staaten auf der Liste steht. In beiden Ländern sind die Infektionsraten um ein Vielfaches höher als in der EU.

Ungarn setzte sich für den Westbalkan ein, von dem jedoch nur zwei Länder die EU-Kriterien erfüllten. Die EU-Kommission hatte noch vor drei Wochen empfohlen, die Beschränkungen für alle sechs Staaten aufzuheben, doch verschlechterte sich die Infektionslage in vier von ihnen seither.

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