Ist die Einheit in Gefahr?: Wie Corona das Vereinigte Königreich spaltet

von befla

Seit Wochen demonstrieren die Regierungen in Schottland, Wales und Nordirland Eigenständigkeit in der Corona-Krise. Sie haben ihre eigenen Pressekonferenzen und Verhaltensregeln. Gewaltig unterscheiden sich die Bestimmungen nicht – weder untereinander noch von den Vorgaben, die Premierminister Boris Johnson in London macht und die in England befolgt werden. Die drei Ministerpräsidenten („First Ministers“) nutzen die Lage eher, um sich als Landesväter und -mütter in Szene zu setzen, die näher an ihren Bürgern sind und vieles besser wissen als „London“.

Jochen Buchsteiner

Nicola Sturgeon, die Johnson schon lange in Abneigung verbunden ist, führt die Rebellen an. Früh hatte die schottische Ministerpräsidentin Johnson vorgeworfen, zu spät und zu schwach auf die Pandemie zu reagieren. Als er den Lockdown behutsam lockerte, sprach sie von „potentiell katastrophalen Konsequenzen“. Das Verdikt bezog sich vor allem auf Johnsons „Ermutigung“, wieder an die Arbeitsplätze zurückzukehren, sofern sich die Arbeit nicht von zu Hause aus erledigen lässt. Auch der schrittweisen Schulöffnung, die Johnson für den 1. Juni anstrebt, steht Sturgeon kritisch gegenüber. Weil die Ferien in Schottland schon im Juni beginnen, will sie die Schulen nicht mehr vor August öffnen.

In anderen Bereichen nähert sich Edinburgh mittlerweile den „englischen Verhältnissen“ an. Vom kommenden Donnerstag an dürfen auch die Schotten ihre Häuser beliebig oft verlassen, solange sie das Abstandsgebot beachten. Sie dürfen sogar Zeit mit mehreren Mitgliedern eines anderen Haushalts an der frischen Luft verbringen – Johnson gestattet nur, jeweils ein Mitglied eines anderen Haushalts zu treffen.

Alles nur „politische Spielchen“?

Auch die Regierung in Cardiff hält grundsätzlich an der „Stay at Home“- Botschaft fest. Sie stellte sogar Grenzübertritte aus England unter Strafe, was offenbar nicht exekutiert wurde, aber vor allem Besitzer von Ferienwohnungen abschrecken sollte. Wales wird von dem Labour-Politiker Mark Drakeford regiert, der dem linken Flügel der Partei angehört und ein Anhänger Jeremy Corbyns war. Er wolle „jedes Risiko“ vermeiden, das eine zweite Infektionswelle auslösen könnte, sagte er Anfang der Woche, was ihn aber nicht davon abhielt, manche Bereiche früher zu öffnen als Johnson. So sind seit Montag die Kindergärten wieder offen. „Die Regierung in Wales spielt politische Spielchen und unternimmt alles, um die Dinge anders zu machen als England“, sagt Adrian Mason, der stellvertretende Vorsitzende der Konservativen in Nordwales.

Auch die Ministerpräsidentin von Nordirland, Arlene Foster, fühlt sich Johnson wenig verbunden. Ihre Democratic Unionist Party ist zwar ebenfalls eine konservative Partei und war auch nie gegen den Brexit eingestellt, aber sie verübelt Johnson dessen „Deal“ mit Brüssel, der Nordirland de facto zu einer Sonderzone gemacht hat. Zudem koaliert Foster mit der linksnationalistischen Sinn Fein, welche die irischen Corona-Regeln als Maßstab nimmt und nicht die englischen. Das wiederum ist nicht ohne Logik. Die irische Insel wurde schon früher, etwa während der BSE-Krise, als „epidemiologischer Raum“ betrachtet.

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Dublin verhängte den Lockdown eine Woche vor London, was kurzzeitig Irritationen im Norden der Insel hervorrief. Bei der Lockerung der Einschränkungen geht die irische Regierung teilweise vorsichtiger vor als die britische, teilweise auch großzügiger. Entsprechend bunt ist das Bild in Nordirland. Die Einschränkungen der Sozialkontakte sind hier laxer als in England.

Nordiren dürfen Tennis spielen

Erlaubt sind Treffen von bis zu sechs Leuten, die keinem gemeinsamen Haushalt angehören (in Irland sind es vier). Auch könnten die Geschäfte früher als in England wieder geöffnet werden, sollte sich Belfast an Dublin orientieren und nicht an London. Anders als in Wales ist in Nordirland – wie auch im Süden der Insel – das Tennisspielen gestattet. Dafür dürfen sich die Nordiren aber nicht so weit von ihrem Haus entfernen wie die Engländer.

Johnson hob immer wieder hervor, dass er sich ein einheitliches Vorgehen der vier „Nationen“ wünsche. Er hatte Vertreter Schottlands, Nordirlands und von Wales von Anbeginn in die Corona-Beratungen einbezogen. Obwohl die abweichenden Bestimmungen nicht dramatischer ausfallen als etwa in den deutschen Bundesländern, werfen manche Johnson-Kritiker der Regierung vor, die „Einheit des Königreichs“ zu gefährden. In Downing Street wird das mittlerweile betont entspannt kommentiert. Es sei durchaus im Sinne der erreichten Autonomie, dass die vier Nationen ihren Weg aus dem Lockdown in jeweils „eigener Geschwindigkeit“ gingen, heißt es dort.

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