NATO-Norderweiterung: Warum der Weg Richtung NATO für Schweden so einschneidend ist

von befla

Wenn man verstehen will, wie wichtig, wie historisch diese Tage für Schweden gerade sind, dann sollte man König Karl XIV. Johann kennen. Der hieß eigentlich mal Jean Baptiste Bernadotte, und war nach einer militärischen Karriere unter Napoleon erst 1810 vom kinderlosen König Karl XIII. adoptiert und 1818 dann zum König von Schweden und Norwegen gekrönt worden.

Matthias Wyssuwa

Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

Schweden hatte schon lange seinen Großmachtstatus verloren und musste gerade wieder mal eine Niederlage verdauen – und das bis dahin schwedische Finnland an Russland abtreten. Karl XIV. Johann aber sollte dem geschundenen Land eine neue Zukunft weisen, nicht nur weil er der erste der Bernadotte-Dynastie war, aus der noch heute die schwedischen Könige stammen. Mit ihm setzte sich in Schweden in Anerkennung der eigenen Lage, Größe und der Nähe zu Russland auch die außenpolitische Linie der Neutralität durch, und damit begann eine sehr lange Zeit ohne Krieg auf eigenem Boden.

Und nun, gut 200 Jahre später, ist es Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, die auch das letzte Überbleibsel dieses Neutralitätsgebots, die militärische Bündnisfreiheit, beseitigt. Am Montag tritt sie in Stockholm vor die Presse und sagt, die Regierung habe jetzt auch formell entschieden, dass Schweden einen Beitritt zur NATO beantrage.

Die Regierung schuf Fakten

Wie der amtierende schwedische König, Carl XVI. Gustaf, diese NATO-Entscheidung genau findet, ist offen. Am Montagmorgen wurde er von der Regierung über die Lage informiert. Doch die Macht des Monarchen ist immer mehr zusammengeschrumpft, und zu tagespolitischen Entscheidungen wird von ihm Zurückhaltung erwartet. Dafür ordneten in den vergangenen Tagen in den Zeitungen Leitartikel ein, wie wichtig dieser Schritt zur NATO nun für Schweden ist und was er für das Selbstverständnis bedeutet, und die sozialdemokratisch geführte Regierung schuf Fakten.

Andersson hatte ihre Sozialdemokraten erst am Sonntag endgültig auf den Kurs Richtung NATO-Mitgliedschaft verpflichtet. Am Montag kann sie sich so auch bei der Debatte über die neue Sicherheitspolitik im Reichstag einer breiten Unterstützung sicher sein. Am Ende fasst noch das Kabinett den Beschluss und die Entscheidung ist gefallen.

Vor allem für die Sozialdemokraten war das Tempo des Kurswechsels enorm. Während in Finnland bald nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine die Umfragen Mehrheiten für einen NATO-Beitritt auswiesen, und die politische Debatte sich dementsprechend ausrichtete, war der Stimmungsumschwung in Schweden nicht gleich so rigoros. Bei den Finnen geht es bei sicherheitspolitischen Fragen aber auch etwas pragmatischer zu, 1300 Kilometer gemeinsame Grenze mit Russland dürften dazu beitragen.

Andersson hingegen hatte sich noch Anfang März sehr skeptisch geäußert mit Blick auf eine Mitgliedschaft und angemerkt, dass ein Antrag in dieser Situation die Sicherheit in der Region destabilisieren und die Spannungen erhöhen könne. Ihr Verteidigungsminister Peter Hultqvist war geradezu berühmt für sein klares Nein zu einer NATO-Mitgliedschaft. Er hatte seiner Partei garantiert, dass eine sozialdemokratische Regierung nie in die NATO eintrete.

Am Sonntagabend stand er dann neben Andersson, die auch Parteivorsitzende ist, als sie verkündete, dass ihre Sozialdemokraten einen Beitritt befürworten. Die Bündnisfreiheit habe ihrem Land gute Dienste erwiesen, sagte sie, doch für die Zukunft sei dies fraglich. Man sei mit einem fundamental veränderten Sicherheitsumfeld in Europa konfrontiert. Die grundlegende Frage sei, „wie wir Schweden am besten schützen“ und der Kreml habe gezeigt, dass er zu Gewalt bereit sei, um seine politischen Ziele zu erreichen. Also: NATO.

Seit vielen Jahrzehnten prägen die Sozialdemokraten das Land, egal ob sie an der Regierung sind, oder auch mal nicht. Neben dem Glauben an den großen Wohlfahrtsstaat spielte für das Selbstverständnis der Partei vor allem die Neutralität eine große Rolle, ließ sie sich doch gut vereinbaren mit dem Anspruch zumindest eine humanitäre Großmacht zu sein: als internationale Stimme für Frieden und nukleare Abrüstung, und für die Dritte Welt. Kaum einer war dabei weltweit so gut zu hören gewesen wie Olof Palme, einer der wichtigsten schwedischen Sozialdemokraten. Auch eine Distanz zu Amerika und der NATO war nicht zu übersehen.

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