Oberbürgermeister-Wahl in Hannover: Neuanfang ohne SPD

von befla

In der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover wird am Wochenende das politische Erbe der Sozialdemokratie verteilt, die dort siebzig Jahre lang den Oberbürgermeister gestellt hat. In der Stichwahl um das Amt treten am Sonntag der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay und der parteilose, aber von der CDU unterstützte Kandidat Eckhard Scholz gegeneinander an, nachdem der SPD-Kandidat Marc Hansmann im ersten Wahlgang mit 23,5 Prozent der Stimmen lediglich Platz drei erreicht hatte.

Für dieses schwache Abschneiden trug nach allgemeiner Einschätzung nicht Hansmann die Verantwortung, der als äußerst qualifiziert gilt. Ausschlaggebend dürfte vielmehr der Verdruss vieler Bürger über die „Rathausaffäre“ gewesen sein, die zum Rückzug des bisherigen Oberbürgermeisters Stefan Schostok geführt hat und die vorgezogene Neuwahl des Stadtoberhaupts überhaupt erst erforderlich machte. In der Affäre ging es um illegale Gehaltszulagen für den Büroleiter des SPD-Politikers.

Die beiden Stichwahl-Kandidaten Onay und Scholz hatten im ersten Wahlgang jeweils 32,2 Prozent der Stimmen erhalten. Der langjährige VW-Manager Scholz wirbt für sich mit dem Argument, dass er im Unterschied zum 38 Jahre alten Onay über die erforderliche Erfahrung verfügt, um die vielfach beklagte Trägheit der Stadtverwaltung in Hannover aufzubrechen. Scholz weist zudem darauf hin, dass nur er für einen Neuanfang an der Spitze der Stadt stehe, da die Grünen in der Landeshauptstadt seit vielen Jahren eng mit der SPD zusammenarbeiten. Auch eine Schlüsselfigur der „Rathausaffäre“, der frühere Personaldezernent Harald Härke, gilt als Grünen-nah.

In einer Stichwahl treten der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay (rechts) und der parteilose Eckhard Scholz (links) um das Amt des Oberbürgermeisters an.

Die besseren Chancen auf das Amt des Oberbürgermeisters dürfte dennoch Belit Onay haben. Eine Forsa-Umfrage im Auftrag der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ kommt zu dem Ergebnis, dass der Grünen-Landtagsabgeordnete mit 56 zu 44 Prozent vor Scholz liegt. Diese Zahlen sollten allerdings um den Hinweis ergänzt werden, dass sich die vorhergehende Umfrage des Instituts später bloß in Ansätzen mit den Ergebnissen des ersten Wahlgangs deckte.

Ein Vorsprung für Onay ist gleichwohl plausibel. Denn viele Wähler, die vor zwei Wochen für Hansmann gestimmt haben, könnten nach dem Ausscheiden des SPD-Kandidaten nun auf Onay umschwenken, weil sie linke Politikkonzepte favorisieren. Noch stärker ausgeprägt könnte dieses Kalkül bei denjenigen Wählern sein, die bei der ersten Wahl ihre Stimme weiteren Bewerbern gegeben haben, die noch weiter links zu verorten waren als Grüne oder SPD. Solche Kandidaten erhielten in der Summe immerhin gut sieben Prozent. Auf der rechte Seite des Parteienspektrums ist mit solchen Wanderungen eher nicht zu rechnen: Die FDP hatte keinen eigenen Kandidaten nominiert. Und es sind Zweifel daran angebracht, dass von den knapp fünf Prozent des AfD-Kandidaten viel beim CDU-Kandidaten ankommen wird.

Scholz kann also bloß darauf hoffen, dass die Stichwahl nicht durch Wählerwanderungen entschieden wird, sondern über die Mobilisierung der eigenen Wählerschaft, und er in dieser Disziplin deutlich vor dem Kandidaten der Grünen liegt.

Sollte Onay die Wahl am Sonntag gewinnen, wäre er nicht nur der erste grüne Oberbürgermeister einer Großstadt im Norden Deutschlands, nachdem die Partei im Süden bereits Freiburg, Darmstadt und Stuttgart gewonnen hat. Der in Goslar geborene Jurist wäre auch der erste Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt mit Migrationshintergrund. Onays Eltern waren Mitte der siebziger Jahre als Gastarbeiter aus der Türkei eingewandert.

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