Schwanau: Schwanau fehlen 1,7 Millionen Euro - Lahrer Zeitung

Schwanau: Schwanau fehlen 1,7 Millionen Euro – Lahrer Zeitung

von befla

Schwanau. Wie bei anderen Gemeinden und Städten ist es auch in Schwanau abzusehen, dass sich die Corona-Pandemie auf den laufenden aber auch auf kommenden Haushalt auswirken wird. Somit wurde es notwendig, dass der Gemeinderat in der jüngsten Sitzung eine Nachtragssatzung beschloss. Ein Nachtragshaushalt wird notwendig, wenn die Mehrausgaben im Haushalt die Grenze der Unerheblichkeit überschreiten. Dies ist in diesem Jahr der Fall, da der Fehlbetrag von 216 000 Euro auf 1,7 Millionen Euro anwächst. Als erheblich wird eine Erhöhung des Fehlbetrags um drei bis fünf Prozent der ordentlichen Aufwendungen angesehen, dies wäre für Schwanau mit einem Verlust von 805 500 Euro bereits erreicht. Mit einer Verschlechterung des ordentlichen Ergebnisses um rund 1,5 Millionen Euro ist die Erheblichkeitsgrenze demnach zweifelsohne überschritten. Die „Delle“, wie Schwanaus Bürgermeister Wolfgang Brucker sie bezeichnete, kann noch abgefedert werden, indem verschiedene Maßnahmen in das nächste Jahr verschoben werden. Bis dann der Haushalt 2021 im Herbst beraten werden soll, erhofft sich der Bürgermeister eine klarere Einschätzung der Steuereinnahmen für die Gemeinden. Nach den Sommerferien soll vom Land Baden-Württemberg eine Entscheidung getroffen werden, wie die Gemeinden, die geringere Einnahmen durch die Gewerbesteuer verkraften müssen, unterstützt werden. Patrick Fertig (FWV) hofft auf eine wieder anwachsende Konjunktur, sodass im nächsten Jahr nicht nur die Aufgaben, die aus 2020 verschoben wurden bearbeitet werden können. Dagmar Frenk (SPD) sieht ein gutes Vorangehen der Gemeinde. Bernhard Irion (CDU) signalisierte ebenfalls Zustimmung – „die Gemeinde hat keine andere Wahl“. Auch könnten alle zufrieden sein, so gut durch die Krise gekommen zu sein. Nachdem bereits in der Sitzung im Mai über den Nachtragshaushalt beraten wurde, stimmte der Rat dem Nachtragshaushalt nun einstimmig zu.

Nicht nur die erheblichen Defizite aufgrund der Corona-Pandemie, auch die Stellenbewertung im Bereich Bauhof, Klärwerke und Hausmeisterdienste sorgen dafür, dass der Haushalt 2020 der Gemeinde Schwanau angepasst werden muss. Für diese Bereiche waren bisher keine aktuellen Bewertungen vorhanden, sodass diese im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben wurden. Das Bewertungsverfahren wurde nun Anfang Juni abgeschlossen. Insgesamt neun Stellen wurden höher eingestuft, als es bislang der Fall war, was wiederum Mehrausgaben für die Gemeinde bedeutet. Die entsprechende Bezahlung für die Mitarbeiter ist allerdings noch nicht im Schwanauer Haushalt 2020 festgehalten – muss es aber: Gesetzlich geregelt ist, dass die Gemeinde unverzüglich eine Nachtragshaushaltssatzung zu erlassen hat, wenn Gemeindebedienstete höher eingestuft werden sollen und der Stellenplan entsprechende Stellen nicht enthält.

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