Wahlen in Spanien: Ein matter Sieg

von befla

Ein strahlender Sieger sieht anders aus. Pedro Sánchez wollte in den zweiten spanischen Parlamentswahlen in diesem Jahr noch einmal zulegen, damit er endlich eine Regierung bilden kann. Doch seine sozialistische Partei (PSOE) muss wohl schon sehr zufrieden sein, wenn sie nicht ein oder zwei ihrer 123 Mandate verliert und damit weiterhin stärkste Partei im neuen Parlament bleibt. Derzeit steht die Partei allerdings nur bei 120 Sitzen.

Hans-Christian Rößler

Stattdessen hat die Wiederholung der Wahl der rechtspopulistischen Vox-Partei die Chance für ihren bisher größten Erfolg gegeben: Statt bisher 24 werden wohl 52 Vox-Abgeordnete dem neuen Parlament angehören. Vox wird damit drittstärkste Kraft unter den insgesamt 350 Parlamentariern. Vor allem die jüngste Eskalation des Katalonien-Konflikts nach den Urteilen im Prozess gegen zwölf führende Separatisten hatte den Rechtspopulisten neuen Schub gegeben. Auch die konservative Volkspartei (PP) konnte aufholen. Nach ihrer historischen Niederlage im April mit nur 66 Mandaten konnte sie mehr als 20 Sitze dazugewinnen und steht nun bei 88 Mandaten.

Rechtsliberale sind der große Verlierer

Das bedeutet jedoch nicht, dass das rechte Lager jetzt der Linken gefährlich werden könnte. Denn der große Verlierer der Wahl am Sonntag ist die rechtsliberale Ciudadanos-Partei. Sie stürzte von 57 Abgeordneten auf 10 ab. Mehr als drei Millionen Wähler wandten sich von ihr ab. Sánchez fehlen trotzdem mehr als 15 Stimmen für eine absolute Mehrheit. Das liegt vor allem daran, dass die linksalternative Unidas-Podemos-Partei sieben Mandate verlor. Von Podemos hatte sich „Más País“ abgespalten. Die neue Linkspartei entsendet drei Abgeordnete ins neue Parlament.

Das Endergebnis wird erst am Montag endgültig vorliegen. Klar war aber schon am Wahlabend, dass es die Regierungsbildung nicht einfacher machen wird: Die politische Landschaft zersplittert sich weiter. Die kleinen regionalen und nationalistischen Parteien gehen gestärkt aus der Wahl hervor. So wurde die radikale separatistische CUP-Partei zum ersten Mal ins spanische Parlament gewählt. Ohne einige Stimmen der katalanischen Separatisten hat Sánchez keine Chance auf eine absolute Mehrheit – außer die konservative PP hilft ihm mit einer Enthaltung im zweiten Wahlgang, wenn die einfach Mehrheit für die Wahl des neuen Regierungschefs genügt.

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