Eckart Lohse

Wendige Kanzlerin: Die Methode Merkel

von befla

Meisterin des Richtungswechsels: Merkel mit Macron auf dem EU-Sondergipfel
Bild: Reuters

Mit dem Ja zu europäischen Schulden in der Corona-Krise folgt die Kanzlerin ihrem Muster. Mit dem Blick auf den Willen der Bevölkerung in wichtigen Fragen ist Angela Merkel bisher gut gefahren. Eine Bilanz.

Nach den Gesetzen der Wahrscheinlichkeit war es das letzte große Wendemanöver der Bundeskanzlerin Angela Merkel: Deutschlands Austritt aus dem Club der sogenannten Sparsamen in der Europäischen Union und der mit Frankreich ausgeführte Vorstoß, im Kampf gegen die Pandemie eine gemeinsame Verschuldung der Europäischen Union voranzutreiben. Auch wenn Merkel und ihre Unterstützer darauf bestehen, dass die jetzt vorgesehene gemeinsame Verschuldung nicht mit den von Berlin stets abgelehnten Eurobonds gleichzusetzen sei, weil die geplanten Schulden ausschließlich für zukunftsorientierte Projekte in den Mitgliedstaaten eingesetzt werden sollten, so ist doch das kategorische Nein zu gemeinsamen Schulden, das in den Unionsparteien vielen ein Credo ist, verschwunden.

Wer das prinzipienlos nennt, sollte eines bedenken: Inhaltlich hat Merkel sich tatsächlich von einem Prinzip gelöst, unterstellt sei, dass sie das mit inhaltlicher Überzeugung tat. Taktisch ist sie allerdings dem Grundprinzip ihrer Zeit als CDU-Vorsitzende und Kanzlerin treu geblieben. Sie hat wieder einmal mehr Wert auf das gelegt, was sie als dominierenden Willen in der Bevölkerung wahrnimmt, denn auf ihre Partei.

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